GELSENKIRCHEN. Im Rahmen seiner Sommertour machte der CDU-Europaabgeordnete für das Ruhrgebiet, Dennis Radtke, kürzlich Station in Gelsenkirchen. Gemeinsam mit der örtlichen CDU-Bundestagskandidatin Laura Rosen und dem CDU-Kreisvorsitzenden Sascha Kurth besuchte er das Werk Scholven der BP Raffinerie Gelsenkirchen.
Mit Vertretern von BP und des Betriebsrates tauschten sich die CDU-Politiker über Zukunft der Industrie in der Region und die zukünftigen Herausforderungen aus. Anschließend informierte sich die Delegation bei einer Werksrundfahrt über die Arbeit des Unternehmens am Standort in Gelsenkirchen.
Im Zuge der Transformation zur Klimaneutralität fokussiert sich bp auch im Ruhrgebiet und im Emsland auf neue Technologien. Für die Standorte Gelsenkirchen und Lingen hat sich der Konzern jeweils auf eine Förderung als bedeutsames strategisches Projekt der europäischen Gemeinschaft für den Einsatz von grünem Wasserstoff beworben (sogenannte Important Projects of Common European Interest, IPCEI). Ziel dieses Projektes ist es, durch den Einsatz von grünem Wasserstoff den CO2-Fußabruck der Betriebsaktivtäten in Gelsenkirchen und Lingen deutlich zu senken.
Laura Rosen: „Als CDU wollen wir die Wirtschaft vor Ort stärken, um gute und sicher Arbeitsplätze auch bei uns hier am Wirtschaftsstandort in Gelsenkirchen erhalten und neu zu schaffen.“
Im Europäischen Parlament gehört Dennis Radtke den Ausschüssen für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten, hier ist er Sprecher seiner EVP-Fraktion, sowie Industrie, Forschung und Energie an. So standen im besonderen Fokus seines Besuches in Gelsenkirchen auch sozial- und industriepolitische Themen. Radtke ist zudem Landesvorsitzender des CDU-Arbeitnehmerflügels CDA und Mitglied des CDU-Landesvorstandes.
Der CDU-Europaabgeordnete Dennis Radtke sagte vor dem Hintergrund des von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen verkündeten European Green Deal: „Wir müssen die Wirtschaft transformieren Wir müssen die Wirtschaft transformieren, müssen aber zugleich sicherstellen, dass Arbeitsplätze und damit die Industriestrandorte in Deutschland und Europa erhalten bleiben!“ Das kürzlich von der Europäischen Kommission vorgestellte Maßnahmenpaket „Fit for 55“ ließe leider viele Fragen offen. Radtke: „Es muss das gemeinsame Ziel sein, eine entschlossene Antwort auf den Klimawandel zu geben. Allerdings wird mehr Energie in das Beschreiben ehrgeiziger Ziele und das erzeugen wirkmächtiger Bilder produziert, als in eine Strategie, die die Industrie als Partner in Sachen Klimaschutz begreift und somit einen Beitrag zum Erhalt von gut bezahlten Arbeitsplätzen liefert. Auch auf die Industrienation Deutschland und speziell auf das Ruhrgebiet sieht Radtke mit dem angekündigten Vorstoß der Europäischen Kommission große Probleme zurollen: „Ich möchte, dass Deutschland klimaneutrales Industrieland wird. Das wird aber nur durch das Zusammenspiel von Marktwirtschaft, Wissenschaft, Forschung und Innovation gelingen und nicht alleine durch Ordnungspolitik. Mit Vorschlägen wie dem Aus des Verbrennungsmotors bis 2035 und mit dem Auslaufen der freien Zertifikatezuteilung im Emissionshandel wird der Industrie der Stecker gezogen, sowohl der deutschen Automobilindustrie als auch der Stahlindustrie bei uns in Nordrhein-Westfalen. Das wird vor allem einkommensschwache Haushalte auf unzumutbare Weise belasten und zeigt deutlich, inwieweit sich die Sozialdemokraten von der Lebenswirklichkeit der Menschen entfernt haben.“ Die Pläne für einen sozialen Klimafonds bewertet Radtke jedoch positiv: „Es ist ganz klar, dass der Kampf gegen den Klimawandel nicht auf dem Rücken der Beschäftigten in der Industrie ausgetragen werden darf. Daher ist es essentiell, neben dem Just Transition Fund noch einen weiteren Fonds ins Leben zu rufen, um die sozialen Konsequenzen der Klimaschutzmaßnahmen abzufedern. Dieser wird allerdings nur nutzen, wenn er mit ordentlich frischem Geld gefüttert wird“, so Radtke.
CDU-Kreisvorsitzender Sascha Kurth abschließend: „Damit wir unseren Wohlstand auch am Wirtschaftsstandort in Gelsenkirchen halten können, brauchen wir hier weiterhin tariflich gut bezahlte Industriearbeitsplätze. Gerade die Chemische Industrie ist ein wichtiger Teil unserer Wertschöpfungskette. Klimaschutz ist wichtig und richtig. Wir müssen ihn aber ökologisch, sozial und ökonomisch denken!“
Hinweis zum Foto: v.l.n.r.: CDU-Kreisvorsitzender Sascha Kurth, CDU-Bundestagskandidatin Laura Rosen, Dennis Radtke MdEP (EVP/CDU), Marc Schule (Ruhr Oel GmbH – BP Gelsenkirchen), Dr. Christoph Hagebeucker (Ruhr Oel GmbH – BP Gelsenkirchen)